K
Krennz
Guest
Hier der Text einer modifizierten Unterlassungserklärung nach Rechtsanwalt Wachs
Diese modUE verpflichtet nicht zur Zahlung von irgendwelchen Kosten. Die muss, wenn, der Fordernde ggf. einklagen.
- per Einschreiben -
Vorab per Telefax oder eMail: hier die Faxnummer oder die eMail-Adresse eintragen
Herr/Frau
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort
Muster + Mann Rechtsanwalt
Mustermannstraße 12
09090 Musterstadt
Ihr Zeichen Datum
(AZ aus dem Anwalt-Schreiben)
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort
mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und
Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
gegenüber der Firma
( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin einsetzen)
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
________________________
(rechtsverbindliche Unterschrift )
Diese modUE verpflichtet nicht zur Zahlung von irgendwelchen Kosten. Die muss, wenn, der Fordernde ggf. einklagen.