Modifizierte Unterlassungserklärung

Dieses Thema im Forum "Abmahnung BVB d. Becker und Haumann" wurde erstellt von Krennz, 29. März 2013.

  1. Krennz

    Krennz Guest

    Hier der Text einer modifizierten Unterlassungserklärung nach Rechtsanwalt Wachs

    Diese modUE verpflichtet nicht zur Zahlung von irgendwelchen Kosten. Die muss, wenn, der Fordernde ggf. einklagen.
     
  2. Genau die hab ich gesucht.

    rausgeschickt :!:
     
  3. Hab ich auch rausgeschickt. 7 Tage später kam ne email mit dem Hinweis auf den fehlenden 15% Kram. Sie haben wiederum eine mod UE angehängt, die ich zurücksenden soll. Allerdings ohne Fristsetzung. So ein Pech aber auch...
     
  4. Eine Frage zur modifizierten UE.
    Muss dieses "- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt "

    da dann stehen bleiben, oder wird das dann auch durch die Namen+Anschrift der Klagenden ersetzt ?
     
  5. Krennz

    Krennz Guest

    Das muss so stehen bleiben, weil diese Floskel im weiteren Text verwendet wir. Es reicht, wenn ich den Namen des Fussbalclubs bei "Firma" einsetze.
     
  6. Hab das nun so gemacht.
    Kurze Rückmeldung ob das so korrekt wäre, wäre toll.

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    Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

    Hiermit verpflichte ich,
    xx xx
    xx xx
    xx xx

    mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
    gegenüber der Firma

    Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,

    - nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.

    Mit freundlichen Grüßen



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    Habe die Anschrift nur so übernommen wie es in meiner UE ist, die ich von Haus aus unterschreiben sollte. Aktenzeichen und so habe ich natürlich auch mit in die UE eingefügt, aber mir geht es jetzt um den aktuellen Teil, ob der so formal korrekt ist.
     
  7. Krennz

    Krennz Guest

    Ist so ok.
     
  8. Hallo,

    muss ich die Abbildung des Sitzplans auch in der modifizierten UE angeben?

    z.B.
    das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen, Logos und Sitzplan der Unterlassungsgläubigerin

    Vorab schon Danke für die Rückmeldung
     
  9. Guten Tag,

    vielleicht kann mir hier jemand helfen, bei mir wurden folgende Punkte angegeben:

    Folgende Rechtsverletzungen liegen vor:

    • Die ATGB wurden nicht abgebildet

    • Die Tickets wurden öffentlich bei Auktionen (insbesondere im Internet, z.B. bei eBay) und/oder nicht

      vom BVB autorisierte Verkaufsplattformen (z.B. eBay Kleinanzeigen, stubhub, viagogo, seatwave, etc.) zum Kauf angeboten, weitergegeben oder veräußert

      kann ich die oben genannte ModUE trotzdem verwenden?

      Vielen Dank im voraus.
     
  10. Und frohe Weihnachten.
     

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