Modifizierte Unterlassungserklärung

K

Krennz

Guest
Hier der Text einer modifizierten Unterlassungserklärung nach Rechtsanwalt Wachs

- per Einschreiben -

Vorab per Telefax oder eMail: hier die Faxnummer oder die eMail-Adresse eintragen

Herr/Frau
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort


Muster + Mann Rechtsanwalt
Mustermannstraße 12
09090 Musterstadt


Ihr Zeichen Datum
(AZ aus dem Anwalt-Schreiben)

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Hiermit verpflichte ich,
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort

mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und
Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
gegenüber der Firma

( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin einsetzen)

- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.

Mit freundlichen Grüßen
________________________
(rechtsverbindliche Unterschrift )
Diese modUE verpflichtet nicht zur Zahlung von irgendwelchen Kosten. Die muss, wenn, der Fordernde ggf. einklagen.
 
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Hab ich auch rausgeschickt. 7 Tage später kam ne email mit dem Hinweis auf den fehlenden 15% Kram. Sie haben wiederum eine mod UE angehängt, die ich zurücksenden soll. Allerdings ohne Fristsetzung. So ein Pech aber auch...
 
Eine Frage zur modifizierten UE.
Muss dieses "- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt "

da dann stehen bleiben, oder wird das dann auch durch die Namen+Anschrift der Klagenden ersetzt ?
 
K

Krennz

Guest
Das muss so stehen bleiben, weil diese Floskel im weiteren Text verwendet wir. Es reicht, wenn ich den Namen des Fussbalclubs bei "Firma" einsetze.
 
Hab das nun so gemacht.
Kurze Rückmeldung ob das so korrekt wäre, wäre toll.

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Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Hiermit verpflichte ich,
xx xx
xx xx
xx xx

mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
gegenüber der Firma

Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,

- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.

Mit freundlichen Grüßen



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Habe die Anschrift nur so übernommen wie es in meiner UE ist, die ich von Haus aus unterschreiben sollte. Aktenzeichen und so habe ich natürlich auch mit in die UE eingefügt, aber mir geht es jetzt um den aktuellen Teil, ob der so formal korrekt ist.
 
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Hallo,

muss ich die Abbildung des Sitzplans auch in der modifizierten UE angeben?

z.B.
das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen, Logos und Sitzplan der Unterlassungsgläubigerin

Vorab schon Danke für die Rückmeldung
 
Guten Tag,

vielleicht kann mir hier jemand helfen, bei mir wurden folgende Punkte angegeben:

Folgende Rechtsverletzungen liegen vor:

  • Die ATGB wurden nicht abgebildet

  • Die Tickets wurden öffentlich bei Auktionen (insbesondere im Internet, z.B. bei eBay) und/oder nicht

    vom BVB autorisierte Verkaufsplattformen (z.B. eBay Kleinanzeigen, stubhub, viagogo, seatwave, etc.) zum Kauf angeboten, weitergegeben oder veräußert

    kann ich die oben genannte ModUE trotzdem verwenden?

    Vielen Dank im voraus.
 
Hallo zusammen,

kann ich die o.g. modifizierte UE bei folgenden Punkten verwenden?

-Die ATGB wurden nicht abgebildet.
-Unautorisierte Nutzung bzw. Abbildung des Logos.
-Die Tickets sind öffentlich bei "eBay Kleinanzeigen" angeboten worden.

Vielen Dank für eure Hilfe und das tolle Forum!
 

derwahreklopp

Abwesend
Grundsätzlich sollte man die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben. Becker und Haumann und alle anderen Abmahner brauchen eigentlich kein UE. Wenn man zynisch wäre könnt man sogar annehmen das die Unterlassung deren Geschäftsmodell untergräbt.... ;-)

Sie ist vor allem für das Mitglied widersinnig, wenn der Verein einen für den Kauf "legaler" Tickets gesperrt hat. Damit macht die UE dann doppelt keinen Sinn, denn so kann man a) nicht zeigen dass man nun "legal" handelt im Sinne der UE und des Vereins nach und b) nur über "nicht autoriserte" Wege Tickets erwerben kann was dann bei Vorhandensein einer UE sofort Probleme bereitet, bei einer nicht vorhandenen UE aber nicht.

Die UE dient folgenden Taktik Zwecken:

1. Ladefähige Adresse validieren.
2. Druck Aufbau, nur wenige Tage Zeit sonst ....!
3. Quasi Schulanerkenntnis
4. Kontaktaufnahme - alles weitere regeln wir dann, insbesondere die Kohle.

Wenn das erfolgt ist läuft der Case für den Abmahner. Kein Gericht wird Ihnen vorwerfen wenn Sie sagen dass Sie diese UE nicht unterschreiben wollten. Schweigen ist immer das Gebot der ersten Stunde. Einen Anwalt kann man sich immer noch auf dem Gang zum Gericht nehmen. Soweit kommt es aber in 99% der Fälle gar nicht.
 
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