10-31-2016, 11:53 AM
[USER=20285]@killthemob[/USER] danke für ihre Antwort !!
kann ich das so abgeben ??
hier Adresse von mir + BH + AZ aus Brief
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
XXX
XXX
XXX
( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin eingesetzt )
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Bildnisses aus dem inneren des SIGNAL IDUNA PARKS, Markennamen
und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
Des Weiteren mache ich ein schreiben dabei indem ich festhalte das ich aus Persönlichen gründen nicht zu dem spiel konnte, und weise auf das BGH Urteil (vom 11.09.2008, AZ I ZR 74/06) hin. Habe es ähnlich geschrieben wie Hummels5000 auf Seite 130 ( #3880 ).
Sollte dann so klar gehen
Bin gespannt ob weiterhin was kommen sollte von BH........:mad::mad:

kann ich das so abgeben ??
hier Adresse von mir + BH + AZ aus Brief
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
XXX
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XXX
( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin eingesetzt )
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Bildnisses aus dem inneren des SIGNAL IDUNA PARKS, Markennamen
und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
Des Weiteren mache ich ein schreiben dabei indem ich festhalte das ich aus Persönlichen gründen nicht zu dem spiel konnte, und weise auf das BGH Urteil (vom 11.09.2008, AZ I ZR 74/06) hin. Habe es ähnlich geschrieben wie Hummels5000 auf Seite 130 ( #3880 ).
Sollte dann so klar gehen
Bin gespannt ob weiterhin was kommen sollte von BH........:mad::mad:

