10-13-2016, 09:44 AM
[USER=19842]@ldb[/USER] Na, was meinst du?!
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- per Einschreiben -
Vorab per Telefax oder eMail: hier die Faxnummer oder die eMail-Adresse eintragen
Herr/Frau
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort
Muster + Mann Rechtsanwalt
Mustermannstraße 12
09090 Musterstadt
Ihr Zeichen Datum
(AZ aus dem Anwalt-Schreiben)
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,
( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin einsetzen)
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Sitzplan des SIGNAL IDUNA PARKS und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
________________________
(rechtsverbindliche Unterschrift )
(Sitzplan und Logo habe ich in einem Satz erwähnt. Oder soll ich für jeden Sachverhalt einen Satz aufsetzen. Also so:
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Sitzplan...
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Logos...)
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Separates Anschreiben:
Hallo zusammen,
hiermit schildere ich Ihnen meinen Fall bezogen auf Ihre Abmahnung. Ich habe eine private Weitergabe der Tickets geplant weil ich ursprünglich beruflich verhindert gewesen bin, den Spieltermin dann aber doch wahrnehmen konnte und das Angebot darauf hin raus genommen habe. Es kam also zu keinem Verkauf. Zudem beziehe ich mich auf das BGH Urteil vom 11.09.2008, AZ I ZR 74/06, welches das private Anbieten/Verkauf von Tickets nicht untersagt.
(Kann ich das so mit dem BGH-Urteil so schreiben oder lieber anders formulieren?! ATGB gar nicht erwähnen?! Oder irgendwie noch mit rein?! Erwähnen das ich NICHT zahle?!)
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Hiermit verpflichte ich,
Vorname / Nachname
Straße / Hausnummer
PLZ Wohnort
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,
( Hier den Namen und die Anschrift der Unterlsssungsgläubigerin einsetzen)
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Sitzplan des SIGNAL IDUNA PARKS und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
________________________
(rechtsverbindliche Unterschrift )
(Sitzplan und Logo habe ich in einem Satz erwähnt. Oder soll ich für jeden Sachverhalt einen Satz aufsetzen. Also so:
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Sitzplan...
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der
Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Logos...)
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Separates Anschreiben:
Hallo zusammen,
hiermit schildere ich Ihnen meinen Fall bezogen auf Ihre Abmahnung. Ich habe eine private Weitergabe der Tickets geplant weil ich ursprünglich beruflich verhindert gewesen bin, den Spieltermin dann aber doch wahrnehmen konnte und das Angebot darauf hin raus genommen habe. Es kam also zu keinem Verkauf. Zudem beziehe ich mich auf das BGH Urteil vom 11.09.2008, AZ I ZR 74/06, welches das private Anbieten/Verkauf von Tickets nicht untersagt.
(Kann ich das so mit dem BGH-Urteil so schreiben oder lieber anders formulieren?! ATGB gar nicht erwähnen?! Oder irgendwie noch mit rein?! Erwähnen das ich NICHT zahle?!)
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