Markenrechtsverletzung bei Privatverkauf???

[Krennz]

Kann ich selbstgemachte Bilder von Markenwaren verwenden?

Dies hat ein Anwalt zum Gegenstand genommen unddarauf geantwortet.

. Die Verwendung fremder Marken ist nach § 24 MarkenG dann ausnahmsweise zulässig, wenn die jeweils mit der Marke versehenen Produkte bereits innerhalb der EU in den Verkehr gebracht, d.h. verkauft worden sind.

Diese Regelung beruht auf EU-Recht und schützt den freien Warenverkehr.

Durch den Verkaufsvorgang ist das Markenrecht erschöpft und der Markeninhaber kann die Weiterveräußerung unter Verwendung der Marke nicht verbieten.

Dabei gilt jedoch der Grundsatz, dass die Erschöpfungswirkung sich auf die jeweiligen Exemplare der veräußerten Produkte beschränkt.

Bei der Werbung unter Darstellung der Ware ist es jedoch naturgemäß so, dass nicht einzelne auf Lager vorrätige Produkte, sondern das Produkt generell in unbegrenzter Anzahl beworbenen.

Der BGH hat daher im Interesse des Händlers klargestellt, dass ihm ein Werbehinweisrecht auch für solche Waren hat, die nur begrenzt oder derzeit gar nicht vorrätig sind, für die also im Zeitpunkt der Werbung noch keine Erschöpfung eingetreten ist (BGH, Urteil vom 17. Juli 2003, Az: I ZR 256/00).

http://www.frag-einen-anwalt.de/Selbster...46255.html

Wie aus dem Artikel hervorgeht, kann es sich aber um eine Urheberrechtsverletzung handelnm, wenn ich Logos von Vereinen verwende. Daher würde ich auf jeden Fall eune modUE abgeben.