02-05-2015, 07:18 AM
Ich schreibe BH kurz an, dass ich die Karte geschenkt bekommen habe und daher nicht, nach BGH-Urteil I ZR 74/06 an die ATGB gebunden bin. Die Karte selber benutzt habe und die Auktion nach 40 Minuten von mir beendet wurde.
Für die Nutzung des Logos gebe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung (siehe unten) ab.
Ebay gibt allen Rechteinhabern bei verletzung der Rechte die hinterlegten Anschriften raus. (Veri-Programm) Ausserdem können bei Mitgliedern auf grund der Kartennummern die Inhaber festgestellt werden. Also Vorsicht bei Fotos der Karten , Nutzung von Logo oder Schriftzug.
Für die Nutzung des Logos gebe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung (siehe unten) ab.
Ebay gibt allen Rechteinhabern bei verletzung der Rechte die hinterlegten Anschriften raus. (Veri-Programm) Ausserdem können bei Mitgliedern auf grund der Kartennummern die Inhaber festgestellt werden. Also Vorsicht bei Fotos der Karten , Nutzung von Logo oder Schriftzug.
