12-02-2014, 09:47 AM
In dem Fall bin ich nicht an die ATGB gebunden, da mich ein Erstkäufer nicht wirksam an die ATGB des Vereins binden kann.
Ich schildere BH daher kurz die Sachlage und bitte ihn unhöflich sich seine Abmahnung wohin zu hängen. Ich bin hier voll durch das Urteil des BGH I ZR 74/06 gedeckt.
Solange ich keine urheberrechtlich geschützten Logos, Sitzüläne etc. verwendet habe bin ich aus der Sache raus. Ansonsten Ändere ich die modUE aus meiner Signatur entsprechend ab und schicke sie mit.
Ich schildere BH daher kurz die Sachlage und bitte ihn unhöflich sich seine Abmahnung wohin zu hängen. Ich bin hier voll durch das Urteil des BGH I ZR 74/06 gedeckt.
Solange ich keine urheberrechtlich geschützten Logos, Sitzüläne etc. verwendet habe bin ich aus der Sache raus. Ansonsten Ändere ich die modUE aus meiner Signatur entsprechend ab und schicke sie mit.
