Abmahnungen BVB d. Becker u. Haumann (Diskussionen)

[Krennz]

BH sieht es n icht gerne, aaaaaber.

Die ATGB verstossen, insbesondere im § 6 Atgb gegen geltendes Recht, denn es gibt in Big Old Germany keine Preisbindung. Dementsprechend kann ich BH erwiedern, dass sie keinerlei Handhabe gegen mich haben. Ausser, dass ich Logos, Sitzplan u weitere geschützte >Inhalte verwendet.

Verpflichtung, eine Ware zu einem definierten Preis zu verkaufen. Man unterscheidet zwischen gesetzlicher und vertraglicher Preisbindung. Liegt eine gesetzliche Preisbindung für Waren vor, so ist der Handel dazu verpflichtet, diese zu einem vorgeschriebenen Preis an die Verbraucher zu verkaufen. Ziel solcher Maßnahmen ist es, den Preiswettbewerb zwischen Händlern zu verhindern und eine konstante Qualität einer Warengattung zu gewährleisten. In Deutschland besteht eine solche Preisbindung z.B. für Bücher, rezeptpflichtige Medikamente oder Zigaretten.

Vertragliche Preisbindung kann horizontal oder vertikal erfolgen. Vertragliche horizontale Preisbindung ist die Absprache von Preisen zwischen zwei Angehörigen derselben Absatzstufe, vertikale Preisbindung ist die Preisabsprache zwischen Angehörigen unterschiedlicher Absatzstufen, z.B. Hersteller und Händler. Beide Formen sind in Deutschland grundsätzlich gemäß Kartellgesetz verboten. Eine Ausnahme davon bilden Zeitungen und Zeitschriften, bei denen eine vertragliche vertikale Preisbindung erlaubt ist.

http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Def ... ndung.html

Kann ich gegenüber BH verwenden.