08-23-2013, 01:59 PM
Hab das nun so gemacht.
Kurze Rückmeldung ob das so korrekt wäre, wäre toll.
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Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
xx xx
xx xx
xx xx
mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
gegenüber der Firma
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Habe die Anschrift nur so übernommen wie es in meiner UE ist, die ich von Haus aus unterschreiben sollte. Aktenzeichen und so habe ich natürlich auch mit in die UE eingefügt, aber mir geht es jetzt um den aktuellen Teil, ob der so formal korrekt ist.
Kurze Rückmeldung ob das so korrekt wäre, wäre toll.
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Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
xx xx
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mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich,
gegenüber der Firma
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, persönlich haftend Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender) und Herrn Thomas Treß, Rheinlanddamm 207-209 in 44137 Dortmund,
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,das/den/die urheberrechtlich geschützten Markennamen und Logos der Unterlassungsgläubigerin ganz oder teilweise, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise in der Öffenlichkeit zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Habe die Anschrift nur so übernommen wie es in meiner UE ist, die ich von Haus aus unterschreiben sollte. Aktenzeichen und so habe ich natürlich auch mit in die UE eingefügt, aber mir geht es jetzt um den aktuellen Teil, ob der so formal korrekt ist.