06-02-2010, 11:58 PM
??????? automatische Verlängerung des Vertrages bei Probeabo
????? automatische Verlängerung des Vertrages bei Probeabo
Man könnte es vielleicht einmal gebrauchen.
????? automatische Verlängerung des Vertrages bei Probeabo
Zitat:Quelle http://www.e-recht24.de/news/ecommerce/532.html
Das AG Düsseldorf (Az.: 41 C 1538/07, Urteil vom 16.05.2007) hatte in einem aktuellen Fall darüber zu entscheiden, ob sich ein abgeschlossenes Probeabonnement, nach Ablauf der vereinbarten Zeit, automatisch verlängern kann oder nicht. Dies ist nach Ansicht des Gerichts nur dann der Fall, wenn ausdrücklich auf die Möglichkeit der weiteren vertraglichen Bindung hingewiesen wurde............
Lediglich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Diensteanbieters fand sich der Hinweis auf die automatische Verlängerung des Vertrages, sofern nicht zum verabredeten Zeitpunkt eine Kündigung erfolgt. Das AG sah darin jedoch eine überraschende Klausel im Sinne des § 305c BGB. Eine solche ist rechtlich unwirksam, da derjenige der den Vertrag abschließt, nicht damit rechnen konnte und sich somit bei Vertragsschluss darüber im Unklaren war......................................
Fazit:
Anbieter von Abo-Dienstleistungen sollten deswegen darauf achten, deutlich auf eine mögliche Vertragsverlängerung hinzuweisen. Finden sich im jeweiligen Angebot außerhalb der AGB keine klaren Hinweise auf eine automatische Verlängerung des Abonnements, dass oftmals dann mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist, kann der Getäuschte dagegen rechtlich vorgehen.
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Man könnte es vielleicht einmal gebrauchen.

