02-13-2009, 01:44 PM
Hi Peter,
ob Du Dir mit der ganzen Vorgehensweise einen Gefallen getan hast wage ich zu bezweifeln.
Zum einen schützt Dich Dein Alkoholgenuss nicht vor Konsequenzen und zum anderen hast Du Dich gewaltig im Ton vergriffen. Ich würde mich nicht wundern, wenn die wirklich vor Gericht gehen und, in diesem FAlle, vlt. sogar Recht bekommen. Zumal Du ja mit dem Angebot Kosten zu übernehmen quasi den "Vertrag" zumindest nicht rechtswirksam bestreitest.
Das mit dem Widerruf ist auch nicht so eindeutig geklärt, wie man meinen sollte. Auf jeden Fall ist es unmöglich und vom Gesetzgeber nicht so vorgesehen, dass man mittels Häckchen in einem Formular, oder durch drücken einer Taste am Telefon auf sein Widerrufsrecht verzichten kann. Anders ist es, wenn die Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden sofort erbracht wird. Für diese Dienstleistung gibt es keine Widerufsfrist. M.E. gilt das aber nicht für Langzeitverträge. Denn in den Widerrufsbestimmungen heisst es unter Konsequenzen des Widerrufs, dass der Leistungserbringer lediglich für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung Entgelt verlangen kann.
Ausserdem bleibt hier m.E. immer noch die Möglichkeit den Vertrag wegen Irrtum und Täuschung anzufechten (119/123 BGB) und eine übereinstimmende Willenserklärung gemäss 142 BGB zu verneinen. Alles drei führt zur Unwirksamkeit des Abbo.
Ich würde hier den Musterbrief aus meinem Hinweis unten nehmen, das Wort Internet durch Telefon ersetzen und mich ggf. für mein vorheriges Schreiben entschuldigen.
Im übrigen kann man auch bei Post und Bank auf Konten Dritter bar einzahlen, sodass hier meine Kontonummer anonym bleibt.
Grüsse
Klaus
ob Du Dir mit der ganzen Vorgehensweise einen Gefallen getan hast wage ich zu bezweifeln.
Zum einen schützt Dich Dein Alkoholgenuss nicht vor Konsequenzen und zum anderen hast Du Dich gewaltig im Ton vergriffen. Ich würde mich nicht wundern, wenn die wirklich vor Gericht gehen und, in diesem FAlle, vlt. sogar Recht bekommen. Zumal Du ja mit dem Angebot Kosten zu übernehmen quasi den "Vertrag" zumindest nicht rechtswirksam bestreitest.
Das mit dem Widerruf ist auch nicht so eindeutig geklärt, wie man meinen sollte. Auf jeden Fall ist es unmöglich und vom Gesetzgeber nicht so vorgesehen, dass man mittels Häckchen in einem Formular, oder durch drücken einer Taste am Telefon auf sein Widerrufsrecht verzichten kann. Anders ist es, wenn die Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden sofort erbracht wird. Für diese Dienstleistung gibt es keine Widerufsfrist. M.E. gilt das aber nicht für Langzeitverträge. Denn in den Widerrufsbestimmungen heisst es unter Konsequenzen des Widerrufs, dass der Leistungserbringer lediglich für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung Entgelt verlangen kann.
Ausserdem bleibt hier m.E. immer noch die Möglichkeit den Vertrag wegen Irrtum und Täuschung anzufechten (119/123 BGB) und eine übereinstimmende Willenserklärung gemäss 142 BGB zu verneinen. Alles drei führt zur Unwirksamkeit des Abbo.
Ich würde hier den Musterbrief aus meinem Hinweis unten nehmen, das Wort Internet durch Telefon ersetzen und mich ggf. für mein vorheriges Schreiben entschuldigen.
Im übrigen kann man auch bei Post und Bank auf Konten Dritter bar einzahlen, sodass hier meine Kontonummer anonym bleibt.
Grüsse
Klaus