12-08-2017, 02:37 PM
Kann mir jemand schreiben, wie diese Formulierung zu verstehen ist?
Würde nämlich gerne die modifizierte Unterlassungserklärung (wegen Stadionplan) abgegeben, bin nun aber verunsichert.
"Sofern Sie beabsichtigen, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
abzugeben, wird darauf hingewiesen, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden
Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr beseitigt. Im Falle von Modifizierungen tragen Sie
das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen werden."
Würde nämlich gerne die modifizierte Unterlassungserklärung (wegen Stadionplan) abgegeben, bin nun aber verunsichert.
"Sofern Sie beabsichtigen, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
abzugeben, wird darauf hingewiesen, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden
Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr beseitigt. Im Falle von Modifizierungen tragen Sie
das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen werden."