Urteil über Aboverlängerungen

[Indra]

http://www.e-recht24.de/news/ecommerce/532.html

[Krennz]

Indra,

danke für den Link. Ist hoch interessant.

lg
Klaus

[uquell]

Kann man dieses Urteil eigentlich auch auf uns IBEX Geschädigten anwenden???

[Krennz]

Hallo Uquell,

leider nein.

Aber es könnte sein, dass dieses Urteil den Abofallenstellern zu schaffen machen wird.

lg
Klaus

[Regine12]

Gericht Berlin - Spandau

Automatische Vertragsverlängerung (Abo) bei Online-Partnervermittlung gekippt?
http://www.partnervermittlung-ratgeber. ... g-gekippt/

Es ist für viele Partnersuchende Singles ein grosses Ärgernis: Die sich stillschweigend verlängernde Mitgliedschaft bei den Partnerbörsen im Internet. Schnell ist man angemeldet und hat eine Premium-Mitgliedschaft erworben. Der Haken bei den AGB ist fix erledigt – muss ja sein – und schon geht das Flirten los.

Aber ehe man sich versieht, ist die gebuchte Mitgliedszeit vorbei und eine neue Abbuchung des Betreibers der Online-Partnerbörse auf dem Konto. Meist für den selben Betrag, manchmal jedoch auch deutlich mehr.

Und dann ist der Ärger gross: Vor allem auf den Anbieter, der “einfach so” stillschweigend verlängert hat.

Nun könnte man ja argumentieren: “Selbst schuld, lesen Sie doch die AGB und die Vertragsbedingungen“. Denn meist wird beim Vertragsabschluss auf das Abo hingewiesen und bei Versicherungen und Zeitschriften ist diese automatische Vertragsverlängerung schliesslich auch üblich und von jedermann akzeptiert.

Anderer Meinung war nun am 07. September 2011 das Amtsgericht in Spandau bei Berlin.
Es klassifizierte in seinem Urteil (Aktenzeichen 4 C 167/11) den Vertrag der Beklagten mit der als Klägerin auftretenden Elitemedianet GmbH als ein analog zu einem”Partnervermittlungsdienstvertrag” zu betrachtenden Vertragsverhältnis. Dies würde nun einen Anspruch der Beklagten gem §656 Abs. 1 des BGB begründen, nachdem die Klagbarkeit von Vergütungsansprüchen aus diesem Vertrag ausgeschlossen wäre. Pech für die Elitemedianet GmbH...................................mehr und das Urteil im Link