10-22-2014, 01:42 PM
Die hier zur Verfügung gestellte Unterlassungserklärung (modUE) ist vom RA Wachs verfasst und für alle Leute kostenlos freigegeben, die wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden.
Diese UE wird von allen Gerichten in Big Old Germany als rechtsverbindlich, M.W., anerkannt, sodass BH keinen Grund hat diese UE zu bemängeln. Die sogernannten ATGB Verletzungen sind m.E. Hirnrissig, da die ATGB in verschiedenen Bereichen gegen das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ( GWB ) verstösst und auch gegen die Gesetze für Inhaberschuldverschreibungen (Kleine Inhaberpapiere) verstösst.Denn Inhaberschukdverschrebungern sind frei handelbar.
Ich habe momentan keine Lust die ganzen §§ zu zitieren, doch BH kennt sie, ignoriert sie allerdings aus Kalkül. Abzocker wollen Kohle, wie ich hier schon mal geschreiben habe, ich kann Tonnenweise Kohle liefern, aus dem rheinischen Braunkohlerevier.
Im übrigen bekommt BH im Dezember den Föhn des Jahres, weil sie jede Menge heisse Luft produzieren.
Diese UE wird von allen Gerichten in Big Old Germany als rechtsverbindlich, M.W., anerkannt, sodass BH keinen Grund hat diese UE zu bemängeln. Die sogernannten ATGB Verletzungen sind m.E. Hirnrissig, da die ATGB in verschiedenen Bereichen gegen das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ( GWB ) verstösst und auch gegen die Gesetze für Inhaberschuldverschreibungen (Kleine Inhaberpapiere) verstösst.Denn Inhaberschukdverschrebungern sind frei handelbar.
Ich habe momentan keine Lust die ganzen §§ zu zitieren, doch BH kennt sie, ignoriert sie allerdings aus Kalkül. Abzocker wollen Kohle, wie ich hier schon mal geschreiben habe, ich kann Tonnenweise Kohle liefern, aus dem rheinischen Braunkohlerevier.
Im übrigen bekommt BH im Dezember den Föhn des Jahres, weil sie jede Menge heisse Luft produzieren.