Zitat:Zitat:
Mit dieser Frage befasst sich zurzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Ein Abgeordneter der Piratenpartei hat gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt. Er wirft ihr vor, seine IP-Adresse beim Besuch ihrer Webseiten zu speichern, obwohl hierfür keine datenschutzrechtliche Erlaubnis besteht.

Hintergrund

Ob IP-Adressen ohne Erlaubnis des Nutzers gespeichert werden dürfen, hängt entscheidend davon ab, ob die IP-Adresse als personenbezogenes Datum angesehen wird oder nicht. Sollte der Personenbezug bejaht werden, gilt der Schutzbereich des BDSG und des TMG. Relevanz hat diese Frage auch im Zusammenhang mit der Beurteilung von Web-Tracking-Tools (z.B. Google Analytics, etracker oder piwik).

Personenbezug ja oder nein, was heißt das eigentlich? ........................

Zitat:Datenschutz_SchreibmaschineUnter anderem diese seit einer “gefühlten Ewigkeit” umstrittene Frage aus dem Datenschutzrecht hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt.
Die Antwort auf diese Frage ist auch über das Datum der IP-Adresse hinaus für die zentrale Definition der “personenbezogenen Daten” relevant.

Hier besagt § 3 Abs. 1 BDSG, dass personenbezogene Daten “Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener)” sind. ....................weiter im Link